Digitales Blaulichttreffen

Ehrenamtliche Einsatzkräfte stärken

Die Blaulichtorganisationen sind auch während der Corona-Krise stark gefordert, deshalb und aufgrund der immer komplexer werdenden Einsatzlagen brachte Innenminister Thomas Strobl im Sommer das „Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz“ in das Landeskabinett ein. Auf Einladung des CDU-Landtagskandidaten Andreas Sturm und der CDU-Reilingen kam der Innenminister in den Wahlkreis, um auf Fragen zu seinem Gesetzentwurf zu antworten. Das geplante Blaulichttreffen musste aufgrund der Corona-Pandemie natürlich digital stattfinden und traf auf lebhaftes Interesse!

Innenminister Strobl skizzierte das geplante Gesetz in kurzen Zügen, welches wesentliche Änderungen für ehrenamtliche Einsatzkräfte enthält. Mit diesem Gesetz gebe es einen rechtlichen Anspruch von Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz, in Lagen unterhalb des Katastrophenschutz-Falles, in einer so genannten „außergewöhnlichen Einsatzlage“, vom Arbeitsplatz zum Einsatz zu gehen. Damit sind Ehrenamtliche des Bevölkerungsschutzes den Feuerwehrleuten, was den rechtlichen Anspruch auf Freistellung betrifft, gleichgestellt. Für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gibt es neben dem Recht auf Freistellung am Arbeitsplatz die Übernahme von Verdienstausfällen durch das Land oder Kostenersatz für Ausbildung, Fortbildung und Ausrüstung.

Das Innenministerium unterstützt die Organisationen des Bevölkerungsschutzes darüber hinaus in der aktuellen Pandemie mit zehn Millionen Euro, um Einnahmeausfälle zu kompensieren.

Im Anschluss beantwortete Innenminister Strobl die Fragen der Einsatzkräfte, die Andreas Sturm vorlas oder per Video eingeblendet wurden.

Innenminister Strobl hob u.a. die Bedeutung der Jugendfeuerwehr hervor – auch in Reilingen. Die Feuerwehr sei aber nicht nur für Brandeinsätze wichtig, sie sei auch wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, indem es Menschen gebe, die anderen Menschen in Notlagen helfen.

Zum Abschluss dankten Innenminister Thomas Strobl und Landtagskandidat Andreas Sturm den Einsatzkräften der Blaulichtorganisationen, die mit ihrem Beitrag zum Bevölkerungsschutz das Rückgrat der Gesellschaft sind.

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie auf YouTube unter dem Titel „Digitales Blaulichttreffen mit Innenminister Thomas Strobl und Andreas Sturm, Schwetzingen, 19.11.20“ https://www.youtube.com/watch?v=5sS644InLoM    

Ihre CDU Reilingen